Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Stefan Kovacevic, Bahnhofstraße 30a, 91126 Schwabach für den
mit der Domain ,,www.asmarin.de" adressierten Online-Shop.
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen:
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshop-Anbieter (nachfolgend: Anbieter) und dem
Kunden (nachfolgend: Kunde) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende
Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer
Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht
überwiegend seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige
Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Veftragsschluss:
1. Die Darstellung des Sortimentes von,, AS Marine Aquaristik" im Internet stellt kein rechtlich bindendes Angebot,
sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog dar. Durch Anklicken des Buttons ,,kaufen" bzw. ,,in
den Warenkorb legen" gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb
befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern
und einsehen, Der Antrag kann nur dann abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde
durch Klicken auf den Button ,,AGB akzeptieren" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und die
dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
2. Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu,
in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die
Funktion ,,Drucken" ausdrucken kann. Diese Empfangsbestätigung dokumentiert, dass die
Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des
Vertragsangebotes dar,
Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die
mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail, spätestens in
einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext
(bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden auf einem dauerhaften
Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des
Datenschutzes gespeichert,
3. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache
3. Lieferung:
1. Die vom Anbieter angegebenen Lieferzeiten berechnen sich von dem Zeitpunkt der
Auftragsbestätigung, sofern der Kaufpreis vorher bezahlt wurde (außer beim Rechnungskauf).
Sofern für die jeweilige Ware im Onlineshop des Anbieters keine oder keine abweichende Lieferzeit
angegeben ist, beträgt sie 14 Tage.
2, Ist die vom Kunden bestellte Ware in dem Zeitpunkt der Bestellung nicht verfügbar, so teilt der
Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft
nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem
Fall nicht zustande.
3. Ist das vom Kunden bestellte Produkt lediglich vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter
dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer
Lieferungsverzögerung von mehr als vier Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag
zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten, Bereits geleistete Zahlungen des Kunden wird der Anbieter hierbei unverzüglich
erstatten,
4. Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in der
Bundesrepublik Deutschland haben.
4. Preise und Versandkosten:
1. Alle auf der Website des Anbieters angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils
gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind
vom Kunden zu entrichten, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
3. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand.
4. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
5. Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters'
6. Zahlungsverzug
1, Rechnungen sind, soweit nichts anderes vereinbart wurde, mit Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch
Säumnis des Termins in Verzug.
2. Der Kunde kann die Zahlung per Sofortüberweisung oder Paypal vornehmen.
7. Gewährleistung:
1. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gegenüber Unternehmern
beträgt die Gewährleistungsfrist, auch vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
2. Eine zusätzliche Garantie besteht bei dem vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese
ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
8. Haftung:
1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit
oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sogenannte Kardinalspflichten) sowie die
Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung
des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche
Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit
auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind
beschränkt, sofern es sich nicht um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt.
3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
9. Widerrufsbelehrung
1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäftes grundsätzlich ein gesetzliches
Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend
Informieft.
2. Ein Widerrufsrecht besteht nicht für Lebensmittel, die im Sinne von $ 312 Abs. 2 Nr. 2 BGB schnell
verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wurde. Ferner gilt das
Widerrufsrecht nicht für Waren, bei denen es sich um Einzelanfertigungen auf Wunsch des Kunden
handelt.
1O. Hinweis zur Datenverarbeitung:
1, Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet
dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und der
Bundesdatenschutzgrundverordnung sowie des Telemediengesetzes, Ohne Einwilligung des
Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten
oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die
Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist,
2. Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der
Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
3, Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button ,,Meine
Daten" in seinem Profil abzurufen, diese zu ändern oder zu löschen.
11. Schlussbestimmungen:
1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik
Deutschland Anwendung.
2. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen
Rechts handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem
Kunden und dem Anbieter Schwabach. Der Anbieter ist jedoch auch berechtigt, den Kunden an
seinem Wohn- oder Geschäftssitz zu verklagen.
3. Sofern einzelne Punkte dieses Vertrages unwirksam sein sollten, bleibt der übrige Vertrag hiervon
unberührt. Anstelle der unwirksamen Punkte, treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen
Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird
der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam